r/DIE_LINKE • • 3d ago

Parteiintern So kann die Linke nur VERLIEREN

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r/DIE_LINKE • • Aug 02 '26

Wahlen Die CDU hat Lobbyspenden. Wir haben dich.

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Mein kleiner Versuch den Spenden-Banner auf der hier verlinkten Seite zu einem Sharepic zu machen.


r/DIE_LINKE • • 58m ago

Parteiintern Rechtsradikale in der CDU

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ardmediathek.de
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16 Minuten Pflicht-Video bei dem einigen die Augen aus dem Kopf fallen werden beim Schauen.

Martin Hohmann ist nicht der Einzige in der CDU/CSU mit rechtem oder sogar rechtsradikalem Gedankengut. Und der im Video erwähnte ex-Ministerpräsident von Hessen, Roland Koch, ist trotz allem noch heute einer der wenigen wichtigen Vertrauten unseres Bundeskanzlers Merz.

Aber die PdL lässt sich in Berlin auf absurde Diskussionen ein, statt mal kurz im TV-Archiv zu graben und hat nichts Besseres zu tun als eine Frau Emde aus Fraktion zu werfen, weil sie ja eine so schreckliche Antisemitin wäre! Um sie danach noch aus der Partei zu werfen wegen querulatorischen Verhaltens?

Merkt die PdL echt gar nichts mehr? Schlagt endlich mal knallhart zurück, statt euch wie eine Herde verstörter Schafe vor euch hintreiben zu lassen!


r/DIE_LINKE • • 1d ago Bravo

Veranstaltungen ✊GenZ wehrt sich!

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r/DIE_LINKE • • 8h ago

Wahlen Die Linken in Sachsen-Anhalt. KOMM:ON mit Mustafa Groener

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r/DIE_LINKE • • 1d ago

Parteiintern Linken-Chefin Schwerdtner rechnet mit Emde ab

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r/DIE_LINKE • • 2d ago

Klassenfeind labert scheiße Linken Reaktion

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r/DIE_LINKE • • 2d ago

Fraktion Mexikos Präsidentin fliegt 21 Stunden Economy nach China – Offenbar auf einem Mittelsitz

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Das täte dem Außenkanzler im Glück Fritze Merz ganz sicher auch mal gut zu Gesicht und würde seine Reisewütigkeit etwas einschränken. Zumal er dann nicht über die ganzen "shitholes" der Welt wüten könnte wie in Belem wo sie nicht mal anständiges Brot zum Frühstück haben für ihn.

Aber Sparsamkeit ist für unsere "Classe Politque" ja ein Fremdwort, die Bürger sollen gefälligst den Gürtel einfach enger schnallen.

Siehe veranschlagte > 600 Mio Euro für einen Hubschrauberlandeplatz und ein paar Bürozimmer am Kanzleramt oder fast 1 Milliarde für die Schlossrenovierung und Übergangsunterkunft des Bundespräsidenten um nur zwei Beispiele zu nennen.


r/DIE_LINKE • • 1d ago

International Genozidverfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag »Ein Urteil zu Israel würde sich vermutlich nicht viel anders lesen als das zu Myanmar«

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Der Internationale Gerichtshof stuft Myanmars Gräueltaten an den Rohingya als Völkermord ein. Der Völkerrechtler Kai Ambos sagt, warum die Richter so entschieden haben – und was das für das Gaza-Verfahren bedeutet.

SPIEGEL: Der Internationale Gerichtshof (IGH) sieht Myanmars Verbrechen gegen die muslimische Minderheit der Rohingya als Völkermord. Ist das ein historisches Urteil?

Ambos: Das ist das erste Mal, dass ein Staat für einen Genozid verantwortlich gemacht wird – und ja, das ist tatsächlich historisch. Es gab schon öfter Verurteilungen wegen Genozids, etwa beim Ruanda-Tribunal oder im Fall Srebrenica beim Jugoslawientribunal. Da ging es allerdings um die individuelle strafrechtliche Verantwortung. Aber ein ganzer Staat? Das gab es noch nicht.

Ambos: ... Es war auch in der entscheidenden Frage – der Feststellung eines Genozids gegen die ethnische Gruppe der Rohingya – knapp, mit neun Richtern dafür und sechs Richtern dagegen. Dagegen waren übrigens auch die beiden deutschen Richter. Und die chinesische Richterin hat sogar in allen Punkten außer einem zugunsten Myanmars gestimmt. Ich vermute wegen des international erhobenen Vorwurfs eines Genozids Chinas an den Uiguren.

...

SPIEGEL: Das Urteil erhält auch deshalb so viel Aufmerksamkeit, weil vor dem IGH noch eine weitere, ähnliche Klage läuft, gegen Israel. Erhöht das Myanmar-Urteil die Wahrscheinlichkeit, dass Israel verurteilt wird, einen Genozid in Gaza  begangen zu haben? Immerhin wurden in Myanmar schätzungsweise 10.000 Rohingya getötet, in Gaza mehr als 70.000 Palästinenser, darunter rund 20.000 Kinder.

Ambos: Das ist noch lange hin, ein Urteil in dem Fall wird es wohl nicht vor 2030 geben. Aber natürlich wird das Myanmar-Urteil eine Präzedenzwirkung für Gaza haben. Es gibt durchaus Parallelen in der Kriegsführung der Armee von Myanmar und dem, was die israelische Armee in Gaza gemacht hat. Myanmar hat argumentiert, es habe Terroristen bekämpft. Das gleicht der israelischen Argumentation. Da haben die Richter nun gesagt, dass das stimmen kann, aber eben eine genozidale Absicht nicht notwendigerweise ausschließt. Auch die Tatsache, dass Israel behauptet, seine militärischen Operationen in Übereinstimmung mit den Regeln des humanitären Völkerrechts zu führen – mal dahingestellt, ob das stimmt –, schließt eine genozidale Absicht per se nicht aus.

...

Ambos: Es geht ja um die genozidale Absicht. Wenn ich 10.000 Menschen töte und von denen sind 2000 faktische Kombattanten, dann darf ich die zwar nach dem humanitären Völkerrecht töten. Aber es kann trotzdem sein, dass meiner gesamten Kriegsführung eine genozidale Absicht zugrunde liegt. Und selbst wenn Israel nicht direkt wegen Genozids verurteilt würde, bliebe immer noch die Möglichkeit einer Verurteilung wegen Aufstachelung zum Genozid. Der IGH hat Israel in seinen sogenannten vorläufigen Maßnahmen  insbesondere dazu verpflichtet, gegen diese Aufstachelung vorzugehen.

...

SPIEGEL: Im Myanmar-Verfahren stand Deutschland aufseiten der Kläger. Im Israel-Verfahren hat es sich jedoch zunächst an die Seite des Angeklagten gestellt. Ein Dilemma?

Ambos: In der Tat. Die Rohingya haben gestern Deutschland für seine Unterstützung gedankt. Das ist die Ironie der Sache: Deutschland, das wegen seiner Gaza-Politik international sehr kritisiert wird, wird nun in dem anderen Genozidverfahren, das für das Israel-Verfahren Präzedenzwirkung entfaltet, von den Opfern gelobt. Das macht das Dilemma für die Bundesregierung deutlich: Sie hat im Myanmar-Verfahren mit einem viel beachteten Schriftsatz zur Flexibilisierung und Konkretisierung des Genozidnachweises zusammen mit anderen Staaten interveniert – und musste unter anderem deshalb ihr groß angekündigtes Vorhaben, zugunsten Israels vor dem IGH zu intervenieren, stillschweigend aufgeben.

SPIEGEL: Aber hätten die Richter im Fall Myanmar gegen Genozid entschieden, wäre dann das Israel-Verfahren de facto vom Tisch gewesen?

Ambos: Ja, hätten die Richter so geurteilt, hätten sich Israel und seine Unterstützer, wie Deutschland, weniger Sorgen machen müssen.

....

Zum Artikel

Das dürfte es also gewesen sein für den Staat Israel mit jedweder Normalisierung ihrer genozidalen Verbrechen.

Und auch für Deutschland ist das Myanmar Urteil wegweisend und eine Verurteilung rückt näher.
Gut so!


r/DIE_LINKE • • 2d ago

Wohnen Caren Sley

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r/DIE_LINKE • • 2d ago

Rente "Reiche müssen sich endlich am Sozialsystem beteiligen“ :Klartext bei Markus Lanz (ZDF)

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Wenn irgendjemand gegen Boomer bei der Rententhematik hetzt dann bitte teilt dieses Video. Es ist so so so selten, dass diese korrekte Analyse gemacht wird. Auf reddit quasi nie.


r/DIE_LINKE • • 1d ago

Fragen Was sind die besten Bücher und Texte zu Revolutionstheorie?

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r/DIE_LINKE • • 2d ago

Ernährung und Landwirtschaft 🔥Social Media

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r/DIE_LINKE • • 2d ago

Gegen Rechtsextremismus Kommt alle her

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r/DIE_LINKE • • 3d ago

Veranstaltungen Warum bist du so wütend? (GenZ regelt am 20.11.)

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r/DIE_LINKE • • 1d ago

Fraktion Keine Fraktion ohne Vedi!

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Unterzeichne jetzt den offenen Brief für Vedi's Verbleib in der Linksfraktion!✊❤️‍🔥

Hier unterschreiben: https://keine-fraktion-ohne-vedi.de/

---
Du bist schockiert über den geplanten Ausschluss von Vedi aus der Linksfraktion? Vielen geht es ähnlich.

Es ist ein demokratischer Skandal, dass führende Vertreter*innen von SPD und Grünen ihren Ausschluss zur Bedingung für eine Regierungskoalition mit der Linken in Berlin machen und damit eine gewählte Abgeordnete zur Verhandlungsmasse erklären.

Mit dem offenen Brief „Keine Fraktion ohne Vedi“ kannst du dabei helfen, den Protest sichtbar zu machen.

Jetzt bist du gefragt: 👉 Unterzeichne den Offenen Brief an die Berliner Linksfraktion und teile ihn mit Freund*innen, Bekannten und Kolleg*innen!

Jede Unterschrift zählt. Jede Weiterleitung hilft. Gemeinsam sind wir stark.
Keine Fraktion ohne Palästina-Solidarität. Keine Fraktion ohne Vedi! 🍉
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keine-fraktion-ohne-vedi.de


r/DIE_LINKE • • 3d ago

Tagesspiegel deckt auf: Schlimm diese linken Mütter.

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r/DIE_LINKE • • 2d ago

International Koalition der Willigen: Talk mit Prof. Klemens Fischer und Hao Gui | 19.11.26

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Woher der Außenkanzler Merz sein selbstgefälliges Grinsen nimmt wie das separat als Kommentar angefügte Bild von seinem Gipfel der Willigen zeigt, ist mir schleierhaft.

Klar ist nämlich sehr wenig was die Ukraine Finanzierung betrifft.

Um die in 2027 benötigten 130 Milliarden Euro ist, wie der kurze Phoenix Beitrag zeigt, eine ungelöste Debatte entbrannt. Inzwischen wollen ganze 5 EU-Länder aus der Ukraine-Finanzierung komplett aussteigen, von den sogenannten "Willigen" haben einige noch nicht mal die seit Juni fälligen zugesagten Gelder bezahlt.

Läuft! Jedenfalls für Putin dessen Ziel immer die Spaltung der EU gewesen ist


r/DIE_LINKE • • 3d ago

Parteiintern "Wie kann man in die Politik gehen und wirklich kein Gespür dafür haben, wenn andere versuchen dich reinzulegen" [Deborah Feldmann im Interview bei Fabian Lehr über die PdL, deutsche Staatsräson und Israel]

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r/DIE_LINKE • • 3d ago

Wann ist der Spiegel so ein Drecksmedium geworden?

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Das war doch nicht immer so oder? Bin ich nun nur mehr sensibilisiert wegen der Kampagne gegen Elif? Habe gerade diese Reportage gesehen (https://www.youtube.com/watch?v=Vqbw38eWJWM), in denen der Belegschaft und Gewerkschaft die (Teil)schuld für den Untergang der deutschen Autokonzerne gegeben wird. Richtiger Schmutz


r/DIE_LINKE • • 3d ago

Fragen Ich hasse unsere Zeitlinie so sehr

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r/DIE_LINKE • • 3d ago

Gesellschaft James Talarico: Wer sind die wahren Sozialschmarotzer?

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r/DIE_LINKE • • 2d ago

Gespräche Sind Sie Antisemitin, Cansın Köktürk?

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Pflichtprogramm für das Klassenbewusstsein: In diesem Podcast Genossin Köktürk bei ihrer unfreiwilligen Selbstentlarvung zuzuhören, ist ein dialektisches Lehrstück von unschätzbarem gesellschaftlichem Gebrauchswert ✊


r/DIE_LINKE • • 3d ago

Flucht und Migration Legal illegal scheißegal Wir brauchen ja nicht mal die AFD für afd-politik das macht die CDU schon freiwillig mit

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r/DIE_LINKE • • 3d ago

Kinder- und Familien Gegen soziale Ungerechtigkeit

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